07.12.2016
Bericht vom Besuch im Europäischen Parlament
Am Donnerstag, den 24.11.2016 haben wir mit 24 Teilnehmern auf Einladung von unserem Europaabgeordneten Dr. Andreas Schwab, der für die Fragen des Binnenmarktes und des Verbraucherschutzes zuständig ist, das Europäische Parlament besucht.
Nach einer persönlichen Einführung durch Andreas Schwab in die Arbeit des Straßburger Parlaments und die aktuelle Kräfteverteilung im Parlament, kamen aktuelle politische Fragen an die Reihe. Ganz oben steht derzeit naturgemäß die Flüchtlingsverteilung und die Frage der Solidarität der europäischen Nachbarn. Hier verhehlte Schwab Versäumnisse in der Vergangenheit nicht. Solange das Problem nur die Staaten an den EU-Außengrenzen betroffen habe, hätte auch Deutschland sich nicht gerade vor Solidarität mit Italien oder Griechenland überschlagen. Er beklagte, dass zunehmend breite Foren der öffentlichen Diskussion von politischen Themen in der Bevölkerung fehlten. So sei es schwerer, Inhalte zu vermitteln.
Fragen aus unseren Reihen betrafen den Sinn oder Unsinn von nach wie vor zwei Parlamentssitzen, den Brexit und dessen Folgen und das Erstarken radikaler Kräfte. In Bezug auf die Wahl in den USA konnte Andreas Schwab berichten, dass das EU-Parlament seine schon lange bestehenden persönlichen guten Beziehungen zu den Kammern des Kongresses schon für erste Kontakte zur neuen Administration nutzt.
Im Anschluss an das persönliche Gespräch hatten wir die Möglichkeit von der Besuchertribüne aus, u.a. der Abstimmung zum Beitritt der EU zur Istanbul-Convention, die sich gegen häusliche Gewalt und Gewalt gegen Frauen im Allgemeinen richtet, beizuwohnen.
Beim gemütlichen Abschluss in einem Traditionsrestaurant in der Straßburger Innenstadt wurden aktuelle Themen aus Hohberg angesprochen. Über aktuelle Themen aus dem Gemeinderat wurde berichtet. Im Zusammenhang mit der Hohberghalle wird betont, dass die CDU eine Variantenuntersuchung in Bezug auf die Doppelnutzung für Sport- und Kulturzwecke vorschlägt. Hier müssten die Architekten kreative Ideen liefern, der Wettbewerbsentwurf zwingend weiterentwickelt werden. Auch legt die CDU Wert darauf, dass die Vereine immer auf dem Laufenden gehalten werden.
Auch aus dem Bereich „Betreutes Wohnen Hohberg“ berichtete Helmut Ehret von den neuen Entwicklungen. Ab Januar kann die über die Krankenkasse abrechnungsfähige Tagespflege starten. Das Betreute Wohnen Generationen Netzwerk steht im Kontakt mit der Gemeinde wegen möglicher räumlicher Erweiterungen. Die CDU unterstützt diese Entwicklung, eine Pflege vor Ort für Hohberger von Hohbergern zu ermöglichen. Cordula Prinz kann von den sehr positiven Auswirkungen der hochwertigen Pflege in kleinen Einheiten berichten.
Nach einem gemütlichen Spaziergang durch das weihnachtliche Straßburg brachte uns der Bus am Nachmittag wieder nach Hofweier zurück.